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PatentrechtInformationen und Tipps bei einer Abmahnung im Patentrecht |
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Mit den folgenden Artikeln informieren wir Sie - geordnet nach Patentinhabern - über Fälle von Abmahnungen wegen Patentrechtsverletzungen. Folgen Sie den Links für weitere Informationen. Für eine Rechtsberatung in Ihrem Fall konkreten Einzelfall
nehmen Sie am besten über unser
Die Braun GmbH ließ durch die FPS, Fritze Paul Selig Rechtsanwälte und Notare wegen Verletzungen des europäischen Patents EP 0 835 081 an einem Bürstenteil für eine elektrische Zahnbürste abmahnen Die DayMen US, Inc. ließ durch die Allen & Overy LLP wegen Verletzungen des europäischen Patents EP 1 969 244 B1 "Montagevorrichtung mit Kugelgelenken mit Klemmvorrichtungen" abmahnen
Die Eichhoff Kondensatoren GmbH ließ durch die Patentanwaltskanzlei Roche von Westernhagen Ehresmann wegen Verletzungen des europäischen Patents EP 1 406 369 B1 an einem PLC Clamp-Coupler (Vorrichtung zur induktiven Ankopplung von elektronischen Signalen an eine Spannungsversorgungsleitung sowie Bearbeitungsverfahren für einen Bandwickel) abmahnen
Die GEFU Küchenboss GmbH und Co. KG ließ durch die Krieger Mes und Graf v. der Groeben Rechtsanwälte wegen Verletzungen des europäischen Patents EP 2 218 561 und das EU Geschmacksmuster 001184931-0007 an einem Spiralschneider abmahnen
Helga Killinger ließ durch die Patentanwälte ABACUS wegen Verletzung des deutschen Gebrauchsmusters DE 20 2013 007 770 U1 "Individuelles Design für Schuhe zum nachträglichen Anbringen" abmahnen
Die Herbert Richter Metallwaren-Appartebau GmbH & Co. KG ließ wegen Verletzung des Europäischen Patents EP 1 688 659 "Universalgelenkanordnung zwischen einem Gerätehalter und einem Tragarm oder einer Konsole" abmahnen
Wegen Verletzung des europäischen Patents EP 1 457 690 "Vakuumsauger" ließ die Firma Herbert Richter Metallwaren-Appartebau GmbH abmahnen Die HWA automotive GmbH mahnte wegen Verletzung des deutschen Patents
P 43 01 392.9-14 "Falz- und Bördelwerkzeug zum Umlegen
bzw. Aufweiten von Kotflügel-Radlaufkanten" ab
Samsung Electronics Co., Ltd. mahnte ab, da Reproduktionen von Tonerkartuschen von
Samsung zwecks Verwendung in Deutschland angeboten und verkauft worden sind
Die Take2-Designagentur GmbH & Co. KG ließ wegen Vertrieb von Eieröffnern, welche Merkmale des geschützten Patent
Eieröffner (DE 198 54 141 C 1) aufweisen, durch die Rechtsanwaltskanzlei Busse & Partner Abmahnungen aussprechen.
Die TechnoGel GmbH ließ wegen Vertrieb von Nackenstützkissen ABC Gel Comfort, welche Merkmale des geschützten europäischen Patent
Formkörper aus
Polyurethan und Verfahren zu seiner Herstellung (EP 1 103 371, Aktenzeichen für Deutschland DE 500 11 848.5) Berechtigungsanfragen versenden.
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just law Rechtsanwälte, Groner-Tor-Straße 8, 37073 Göttingen |